Die russische Medienaufsicht schränkt seit Freitag den Zugang zum Online-Netzwerk Facebook ein. Die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor erklärte, sie habe nach einer Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft Maßnahmen ergriffen, um den Zugang zu Facebook teilweise einzuschränken. Die Behörde wirft dem US-Netzwerk vor, russische Medien zu zensieren. Konkret geht es um den Sender Swesda, der zum russischen Verteidigungsministerium gehört, die Nachrichtenagentur RIA Nowosti und die Online-Medien Lenta.ru und Gazeta.ru.
Roskomnadsor hat nach eigenen Angaben seit Oktober 2020 insgesamt 23 Fälle von „Zensur“ gegen russische Medien und Internetseiten festgestellt. Die Behörde habe den Facebook-Mutterkonzern Meta daher gebeten, die Sperrungen aufzuheben und die Gründe dafür zu erläutern. Die Anfragen seien aber „ignoriert“ worden.
Daher habe die Staatsanwaltschaft nun in Absprache mit dem Außenministerium beschlossen, Facebook als Online-Netzwerk einzustufen, „das an der Verletzung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie der Rechte und Freiheiten der russischen Bürger beteiligt ist“, erklärte Roskomnadsor.
Meta nannte einen anderen Grund für die Beschränkungen: Demnach hatte sich der Konzern einer Anordnung der russischen Behörden widersetzt, Fakten-Checks und Warnhinweise für Inhalte auf Facebook zu stoppen. „Gestern haben uns die russischen Behörden angewiesen, die unabhängige Überprüfung und Kennzeichnung von Inhalten zu stoppen, die von vier staatlichen russischen Medien-Organisationen auf Facebook gepostet wurden“, erklärte der Meta-Vertreter Nick Clegg. „Wir haben abgelehnt.“
Die russischen Behörden gehen schon seit Jahren gegen große Online-Netzwerke vor. Gegen Plattformen wie Facebook, YouTube, TikTok oder Twitter wurden schon mehrfach Strafen verhängt. Die neuen Maßnahmen gegen Facebook wurden einen Tag nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine bekanntgegeben.
