Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Freitagabend vor dem Hintergrund der befürchteten Eskalation des Ukraine-Konflikts ein Krisengespräch mit US-Präsident Joe Biden und weiteren westlichen Staats- und Regierungschefs geführt. „Dabei waren sich alle einig, dass die Gefahr eines russischen Angriffs auf die Ukraine sehr real sei“, erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit im Anschluss. Zentrale Aufgabe sei jetzt, „das Fenster für die Diplomatie offen zu halten“.
Ein massiver russischer Truppenaufmarsch, der nach westlichen Angaben rund 150.000 Soldaten umfasst, schürt seit Wochen Befürchtungen vor einem Einmarsch Russlands in die Ukraine. Moskau weist jegliche Angriffspläne zurück und gibt seinerseits an, sich von der Nato bedroht zu fühlen.
Eine Ankündigung des Abzugs eines Teils der Truppen sorgte in dieser Woche für Hoffnung auf Annäherung. Der Westen sieht bislang jedoch noch keine Truppenbewegungen weg von der Grenze, stattdessen sendet Russland laut US-Geheimdienstinformationen noch mehr Soldaten in das Gebiet.
In der Ostukraine, wo pro-russische Separatisten seit 2014 gegen die ukrainische Armee kämpfen, nahm die Gewalt derweil zu. Westliche Staaten befürchten, dass Moskau in der Ostukraine selbst einen Vorwand für einen Einmarsch schaffen könnte – etwa eine Gewalttat, für welche die Ukraine verantwortlich gemacht werde.
An dem Telefonat nahmen laut Hebestreit noch die Staats- oder Regierungschefs von Frankreich, Rumänien, Polen, Italien, Großbritannien und Kanada sowie die Spitzen von EU und Nato teil.
