Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat erneut deutlich gemacht, dass Russland für den Fall einer militärischen Aggression gegen die Ukraine mit erheblichen Folgen rechnen müsste. Es sei wichtig, „eine klare Botschaft zu senden an Russland, dass jede militärische Aggression Konsequenzen haben würde, die sehr hoch wären auch für Russland“, sagte Scholz am Freitag im Bundesrat. Details dazu nannte er allerdings erneut nicht.
„Es ist unsere Aufgabe, dafür Sorge zu tragen, dass wir verhindern, dass es einen Krieg in Europa gibt“, betonte der Bundeskanzler. Dazu gehöre auch, gemeinsam mit den Verbündeten „alle Möglichkeiten zum Gespräch zu nutzen. Scholz verwies hier vor allem auf die Bemühungen im Rahmen des sogenannten Normandie-Formats, „wo die Ukraine, Russland, Frankreich und Deutschland gemeinsam versuchen, Auswege aus der seit vielen Jahren verfahrenen Situation zu finden“.
Scholz bekräftigte, er wolle kommende Woche nach Kiew und nach Moskau reisen, „um den Frieden in Europa zu sichern. Er verwies auf „große Sorgen“ wegen des russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine.
Der Bundeskanzler betonte auch, gerade in dieser Zeit habe sich erneut gezeigt, wie wichtig die transatlantischen Beziehungen, vor allem aber der Zusammenhalt in der EU seien. „Es kommt darauf an, Europa zu stärken“, hob er hervor. Scholz hatte am Donnerstag mit den Regierungschefs der baltischen Staaten über die angespannte Lage beraten.
