Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nach seiner Wiederwahl vor der akuten Gefahr eines Kriegs in Europa gewarnt. In seiner Rede vor der Bundesversammlung am Sonntag in Berlin wies Steinmeier Russland die Verantwortung für die angespannte Sicherheitslage rund um die Ukraine zu: „Wir sind inmitten der Gefahr eines militärischen Konflikts, eines Krieges in Osteuropa“, sagte Steinmeier. „Dafür trägt Russland die Verantwortung.“
Der Bundespräsident wandte sich direkt an den russischen Staatschef Wladimir Putin. „Ich appelliere an Präsident Putin: Lösen Sie die Schlinge um den Hals der Ukraine! Und suchen Sie mit uns einen Weg, der Frieden in Europa bewahrt“, sagte Steinmeier. „Ich kann Präsident Putin nur warnen: Unterschätzen Sie nicht die Stärke der Demokratie.“
„Russlands Truppenaufmarsch kann man nicht missverstehen“, sagte der frühere Bundesaußenminister. „Das ist eine Bedrohung der Ukraine und soll es ja auch sein.“ Doch die Menschen in der Ukraine hätten „ein Recht auf ein Leben ohne Angst und Bedrohung, auf Selbstbestimmung und Souveränität“. Wer dies zu zerstören versuche, „dem werden wir entschlossen antworten!“, sagte Steinmeier.
