Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland wegen angekündigter weiterer Militärmanöver an der ukrainischen Grenze Wortbruch vorgeworfen. „Wir sehen, dass Russland versprochen hat, sich zurückzuziehen, aber Russland hat das weiter gesteigert, den Aufmarsch, mehr Truppen an der Grenze stationiert“, sagte Stoltenberg am Sonntag der ARD. Das Vorgehen des Kremls sei allerdings nicht überraschend.
„Das haben wir seit vielen Monaten gesehen“; die russische Entscheidung, die Übungen fortzuführen, passe ins Muster, sagte der Nato-Chef weiter. Es passiere derzeit „genau, was wir vorhergesagt haben: dass Russland versucht, einen Vorwand zu schaffen für eine Invasion in die Ukraine“. Stoltenberg verwies etwa auf „falsche Genozid-Berichte“ aus der Ostukraine.
In den Gebieten, in denen die ukrainische Armee seit 2014 gegen pro-russische Separatisten kämpft, hatte die Gewalt zuletzt wieder zugenommen. Nach ukrainischen Angaben wurden am Samstag zwei ukrainische Soldaten durch Granatbeschuss getötet. Die pro-russischen Separatisten in den selbsternannten „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk werfen Kiew hingegen vor, einen Großangriff zu planen.
Ein massiver Truppenaufmarsch von nach westlichen Angaben rund 150.000 russischen Soldaten an der Grenze zur Ukraine nährt seit Wochen die Befürchtung, Russland könnte in das Nachbarland einmarschieren. Moskau bestreitet jegliche Angriffspläne.
Stoltenberg lobte die Bemühungen Deutschlands und Frankreichs, um sicherzustellen, dass eine Waffenruhe in der Ostukraine respektiert wird. Dies wäre „ein sehr wichtiger Schritt, um Spannungen abzubauen“, betonte der Nato-Generalsekretär. „Ich hoffe, das wird einen neuen Konflikt verhindern können. Was wir aber in den letzten Tagen erlebt haben, ist das Gegenteil.“
