Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel sieht die Debatte um eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine als zentralen Auslöser des Kriegs in dem Land. „Es war ein verhängnisvoller Fehler, die Ukraine mit dem unerfüllbaren Versprechen einer Mitgliedschaft in Nato und EU in eine aussichtslose Konfrontation und eine gefährliche Zerreißprobe zu locken“, sagte Weidel am Sonntag in der Sondersitzung des Bundestags zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine.
Das ukrainische Volk „zahlt den Preis für den russischen Völkerrechtsbruch und für die falschen Versprechungen des Westens“, sagte Weidel weiter. Dass eine Nato-Mitgliedschaft eine „rote Linie darstellt, deren Überschreitung Russland nicht hinnehmen wird, liegt seit fast zwei Jahrzehnten klar auf dem Tisch“. Die AfD-Fraktionschefin hielt ihre Rede offenbar wegen der im Plenum geltenden 2G-Plus-Coronaregel von der Tribüne des Bundestags.
Es seien „unzählige Gelegenheiten“ versäumt worden, einen „Status gesicherter Neutralität für die Ukraine auszuhandeln“. Weidel sprach von einer „Kränkung Russlands“; das sei das „historische Versagen des Westens“, kritisierte Weidel.
Die AfD-Politikerin betonte zugleich: „Das ändert nichts an der Verwerflichkeit des russischen Einmarschs.“ Zu den von Deutschland mitgetragenen Sanktionen sagte sie, diese fügten den eigenen Bürgern „am Ende mehr Schaden zu“. Weidel sprach sich zugleich für den Wiedereinstieg in die Atomkraft aus, um die Abhängigkeit von russischen Erdgaslieferungen zu beenden.
