UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hat großangelegte und wahllose Angriffe Russlands in bewohnten Gebieten der Ukraine als „äußerst besorgniserregend“ bezeichnet. Sie könnten „Kriegsverbrechen gleichkommen“, sagte Bachelet am Mittwoch vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf.
Bachelet betonte, dass „die massive Zerstörung ziviler Objekte und die hohe Zahl ziviler Opfer stark darauf hindeuten, dass die grundlegenden Prinzipien der Unterscheidung, der Verhältnismäßigkeit und der Vorsorge nicht ausreichend beachtet wurden“. Ihr Büro habe seit dem 24. Februar 1189 zivile Todesopfer in der Ukraine bestätigt, darunter 98 Kinder. Sie warnte jedoch, dass die tatsächliche Zahl sicherlich weitaus höher sei.
Die gesamte Bevölkerung der Ukraine erlebe „einen Alptraum“, seit Russland vor fünf Wochen seine groß angelegte Invasion im Nachbarland begonnen habe. „Das Leben von Millionen von Menschen ist im Umbruch, da sie gezwungen sind, aus ihren Häusern zu fliehen oder sich in Kellern und Bunkern zu verstecken, während ihre Städte bombardiert und zerstört werden“, sagte Bachelet.
Die ehemalige chilenische Präsidentin forderte Moskau auf, den eindringlichen internationalen Appellen Folge zu leisten und seine Truppen unverzüglich aus der Ukraine abzuziehen.
Die ukrainische Botschafterin bei der UNO in Genf, Jewhenija Filipenko, bedankte sich bei Bachelet. Sie habe „in entsetzlichen Details die Schrecken des russischen Angriffs auf die Ukraine und die begangenen Kriegsverbrechen“ beschrieben. Die Diplomation verurteilte Moskaus „bösartige Methoden“ und warnte davor, dass die „eklatante Verletzung der UN-Charta und grundlegender Prinzipien des Völkerrechts“ durch Moskau „dauerhafte Auswirkungen auf die Zukunft der Weltordnung und der Menschheit“ haben werde.
Der Vertreter Russlands, Jaroslaw Jeremin, hielt dem entgegen, das ukrainische Militär verletze massiv das humanitäre Völkerrecht. Als Beispiel führte er an, dass das berüchtigte Asow-Regiments auf Flüchtlinge schieße, die die Stadt Mariupol verlassen wollten.
US-Botschafterin Michèle Taylor die „brutale, nicht provozierte und kalkulierte Invasion“ des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Putin sei „fest entschlossen“, die ukrainischen Städte in „Staub“ zu verwandeln, sagte Taylor.
