Deutschland will angesichts von Abspaltungsbestrebungen der bosnischen Serben einer Gefährdung des Friedens in Bosnien-Herzegowina entgegenwirken. Bei einem Besuch in der Hauptstadt Sarajevo kündigte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Donnerstag eine stärkere Präsenz Deutschlands in den Balkanländern an.
Die Bundesregierung unterstütze nur die, die sich für eine „Stärkung von Bosnien und Herzegowina einsetzen – nicht die, die an Desintegration und Schwächung arbeiten“, erklärte Baerbock nach ihrem Treffen mit der bosnischen Außenministerin Bisera Turkovic. Deutschland werde „keine Erosion der Sicherheitslage zulassen“.
Die politische Führung der bosnischen Serben hatte Ende vergangenen Jahres einen beschleunigten Rückzug aus den drei zentralen Institutionen des Landes angekündigt. Das Parlament der Republika Srpska in Banja Luka beschloss den Rückzug aus der gemeinsamen Armee, dem Justiz- und dem Steuersystem. Zuletzt trat der bosnische Serbenführer Milorad Dodik bei seinen Abspaltungsbestrebungen jedoch auf die Bremse.
Am Donnerstag schien Dodik Befürchtungen Berlins entkräften zu wollen. Er habe erklärt, „dass es keine Bewegung für eine Abspaltung in Bosnien gibt“ und dass es sich um einen innenpolitischen Kampf um die Position der Republika Srpska innerhalb der Verfassung handele, sagte er nach einem Treffen mit Baerbock vor Journalisten.
Baerbocks Kollegin Turkovic sagte jedoch, die „Gefahr für die Sicherheit und Politik durch die sezessionistischen Aktivitäten“ seien nicht verschwunden. Durch die „Eskalation in der Ukraine“ sei die Lage in Bosnien noch komplizierter geworden.
In dem 1995 geschlossenen Abkommen von Dayton, das den dreijährigen Krieg in Bosnien-Herzegowina beendete, wurde die Aufteilung Bosniens in eine kroatisch-muslimische Föderation und die Republika Srpska beschlossen, die jeweils rund die Hälfte des Staatsgebietes erhielten. An der Spitze steht ein Dreier-Präsidium aus einem kroatischen, einem muslimischen und einem serbischen Vertreter.
Baerbock macht sich derzeit ein Bild von der Lage in der Region. Am Donnerstag wollte sie von Sarajevo in das Kosovo weiterreisen. Dort wollte sie Präsidentin Vjosa Osmani und Regierungschef Albin Kurti sowie den Hohen Repräsentanten der internationalen Gemeinschaft, Christian Schmidt, treffen. Weitere Stationen ihrer Reise sind am Freitag Serbien, wo sie Präsident Alexander Vucic trifft, sowie die an der Grenze zur Ukraine gelegene Republik Moldau.
