Die britische Außenministerin Liz Truss hat Russland eine Aufhebung der Sanktionen in Aussicht gestellt – wenn der Kreml seinen Einmarsch in die Ukraine stoppt. Moskau müsse sich neben einem Waffenstillstand und dem Abzug seiner Truppen verpflichten, „keine weiteren Aggressionen“ gegen die Ukraine zu unternehmen, damit die gegen hunderte Personen und Organisationen verhängten britischen Sanktionen gelockert werden können, sagte Truss dem Sunday Telegraph.
„Die Sanktionen sollten nur dann aufgehoben werden, wenn es einen vollständigen Waffenstillstand und einen Rückzug gibt, aber auch wenn man sich verpflichtet, keine weiteren Aggressionen zu unternehmen“, sagte Truss. „Außerdem besteht die Möglichkeit, die Sanktionen wieder einzuführen, wenn es in Zukunft zu weiteren Aggressionen kommt.“
In Absprache mit seinen westlichen Partnern hat London in den vergangenen Wochen mehr als tausend russische und belarussische Personen und Unternehmen mit Sanktionen belegt.
Im Umgang mit Russland müsse es „harte Hebel geben“. „Natürlich sind Sanktionen ein harter Hebel. Das ist ein echtes Druckmittel, das meiner Meinung nach eingesetzt werden kann“, fügte sie hinzu. Truss forderte zudem von ihrem Land und anderen Verbündeten, „die Sanktionen zu verdoppeln“ und „die Waffen, die wir in die Ukraine schicken, zu verdoppeln“.
Den Willen zu ernsten Verhandlungen auf Seiten der Russen sieht die Ministerin derzeit nicht. „Ich glaube nicht, dass sie es im Moment ernst meinen, und deshalb habe ich gesagt, dass wir hart sein müssen, um Frieden zu erreichen“, fügte Truss hinzu.
Die Äußerungen spiegeln die jüngsten Äußerungen von US-Außenminister Antony Blinken wider, wonach die weitreichenden Sanktionen gegen Russland „nicht auf Dauer angelegt“ seien und „verschwinden“ könnten, wenn Moskau sein Verhalten ändere.
Bislang haben die diplomatischen Spannungen mit dem Kreml wegen des seit einem Monat andauernden Krieges in der Ukraine trotz der massiven Sanktionen nicht nachgelassen. Im Gegenteil: Erst am Samstag bezeichnete US-Präsident Joe Biden den russischen Staatschef Wladimir Putin als „Schlächter“, der „nicht an der Macht bleiben kann“.
