Der Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag hat die Kriegsparteien in der Ukraine vor möglichen Kriegsverbrechen gewarnt. „Wenn Angriffe absichtlich gegen die Zivilbevölkerung gerichtet sind, ist das ein Verbrechen“, sagte IStGH-Chefankläger Karim Khan am Freitag. „Es gibt keine rechtliche Rechtfertigung, es gibt keine Entschuldigung für Angriffe, die wahllos erfolgen oder deren Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung unverhältnismäßig sind.“
Die russischen Streitkräfte hatten in den vergangenen Tagen ihren Beschuss auf zahlreiche belagerte Städte ausgeweitet. Für Entsetzen sorgte am Mittwoch ein Angriff auf eine Entbindungsklinik in der Hafenstadt Mariupol, bei dem nach ukrainischen Angaben mehrere Menschen starben.
„Ich verfolge die zutiefst beunruhigenden Entwicklungen in den Kampfhandlungen aufmerksam“, sagte Khan. „Die Ereignisse der letzten Tage zwingen mich, erneut zu betonen, dass sich alle an diesem Konflikt Beteiligten strikt an die geltenden Regeln des humanitären Völkerrechts halten müssen.“
Der IStGH hatte in der vergangenen Woche Ermittlungen zur Lage in der Ukraine eingeleitet, nachdem 39 Mitgliedstaaten dies beantragt hatten. Laut Khan haben sich seitdem mit Japan und Nordmazedonien zwei weitere Staaten dieser Forderung angeschlossen.
