Macron weist Putins Forderung nach Gas-Zahlungen in Rubel zurück

Emmanuel Macron - Bild: Valsts kanceleja/ State Chancellery/CC BY-NC-ND 2.0
Emmanuel Macron - Bild: Valsts kanceleja/ State Chancellery/CC BY-NC-ND 2.0

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Russland Forderung zurückgewiesen, Gaslieferungen künftig in Rubel zu zahlen. Diese Forderung stehe „nicht im Einklang mit dem, was unterzeichnet wurde und ich wüsste nicht, warum wir sie umsetzen sollten“, sagte Macron nach dem EU-Gipfel in Brüssel am Freitagabend. Aus den Verträgen gehe klar hervor, dass dies nicht zulässig sei. „Die europäischen Akteure, die Gas kaufen und sich auf europäischem Boden befinden, müssen dies in Euro tun“, betonte Macron.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Moskaus Forderung am Donnerstag ebenfalls zurückgewiesen. Auch der polnische Energiekonzern PGNiG kündigte an, dass er den Kauf von russischem Gas weiterhin gemäß dem geltenden Vertrag begleichen und Zahlungen in Rubel ablehnen werde.

Kreml-Chef Wladimir Putin hatte am Mittwoch mitgeteilt, er habe entschieden, „eine Reihe von Maßnahmen umzusetzen, um die Zahlung für unsere Gaslieferungen an unfreundliche Länder in russischen Rubel zu überweisen“. Damit sind unter anderem alle EU-Länder gemeint. Die russische Zentralbank soll nun „innerhalb einer Woche“ ein neues System einführen.

Der zuletzt wegen des Ukraine-Kriegs stark geschwächte Rubel gewann nach Putins Ankündigung zunächst wieder an Wert, was ein beabsichtigtes Ziel der Maßnahme gewesen sein dürfte. Nach Einschätzung von Experten will der Kreml-Chef zudem damit westliche Länder zum Handel mit der von ihnen sanktionierten russischen Zentralbank zwingen.

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