Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Dienstagnachmittag zu seiner ersten Reise seit Amtsantritt nach Israel aufgebrochen. Am Mittwochvormittag wird der Bundeskanzler zunächst die Gedenkstätte Jad Vaschem besuchen. Anschließend ist ein Gespräch mit Ministerpräsident Naftali Bennett […]
Der britische Premierminister Boris Johnson hat die anhaltenden russischen Angriffe mit vielen Toten auf die ukrainische Stadt Charkiw mit scharfen Worten verurteilt. „Was in Charkiw geschieht, ist absolut widerlich und erinnert mich an den Beschuss […]
Der deutschen Automobilindustrie drohen wegen des Ukraine-Kriegs wochenlange Produktionsausfälle. Ein Sprecher des Volkswagen-Konzerns erklärte am Dienstag, bereits im Zuge der „ersten Kriegshandlungen“ habe sich die Lage der in der Ukraine ansässigen Zulieferer „verschärft“ – und […]
In Eilverfahren eingereichte Klagen gegen die Verkürzung des Genesenenstatus müssen sich gegen eine konkrete Behörde wie ein Gesundheitsamt richten. Das stellte das Oberverwaltungsgericht (OVG) der Länder Berlin und Brandenburg am Dienstag klar. Entsprechende Eilanträge, die […]
Mehr als 500 französische Soldaten und ein Kontingent belgischer Soldaten sind am Dienstag von Südfrankreich aus nach Rumänien aufgebrochen. „Unser Auftrag ist es, die Verbündeten vor Ort zu stärken“, sagte General Paul Sanzey vor dem […]
Stürmisches Wetter hat den Februar zu einem Rekordmonat für die Windenergie gemacht. Insgesamt 21 Milliarden Kilowattstunden Strom erzeugten Windkraftanlagen auf See und an Land im Februar, wie der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) am […]
Der Ukraine-Krieg hat im Februar für neue Rekordpreise an den Tankstellen gesorgt. Sowohl Super E10 als auch Diesel erreichten zum Monatsende Rekordstände, wie der ADAC am Dienstag erklärte. Auch im Monatsmittel erreichten die Spritpreise demnach […]
Während einer Dringlichkeitssitzung des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern haben CDU, Grüne und FDP die bisherige Russland-Politik von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) kritisiert. Bis vor zwei Wochen sei Schwesig eine „russische Werbe-Ikone“ gewesen, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Franz-Robert […]
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will noch vor der Einführung des geplanten Bürgergeldes die umstrittenen Hartz-IV-Sanktionen aussetzen. Im Zusammenhang mit der Einführung des Bürgergeldes sollten die Mitwirkungspflichten in der Grundsicherung für Arbeitssuchende neu geregelt werden, verlautete […]
Bei einem Brand in einem Einfamilienhaus im baden-württembergischen Kraichtal sind am Dienstag drei Menschen ums Leben gekommen. Bei den Toten handelt es sich offensichtlich um eine Frau und zwei Kinder, wie ein Polizeisprecher in Karlsruhe […]
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