Pflegekräfte in Krankenhäusern und in der Seniorenbetreuung sollen für ihren besonderen Einsatz in der Corona-Pandemie eine Sonderzahlung bekommen. Für Beschäftigte in der Pflegebranche soll der Bonus maximal 550 Euro betragen, bei Krankenhausmitarbeitern kann er auf bis zu 2500 Euro in der Intensivpflege steigen – eine entsprechende Vorlage von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) beschloss am Mittwoch das Bundeskabinett.
Die Bundesregierung stellt dafür insgesamt eine Milliarde Euro zur Verfügung – davon sollen jeweils 500 Millionen Euro an die Krankenhäuser und an die Pflegeeinrichtungen gehen. Auch in Zeiten knapper Kassen sei das ein „wichtiges Zeichen“ der Wertschätzung für die Arbeit der Pflegekräfte in der Pandemie, erklärte Lauterbach. „Aber wir werden es nicht bei diesem Bonus belassen: Arbeitsbedingungen und Bezahlung von Pflegekräften müssen insgesamt deutlich besser werden“, fügte er hinzu.
Den vollen Bonusbetrag von 550 Euro sollen Vollzeitbeschäftigte in der direkten Pflege und Betreuung erhalten – „gestaffelt nach Nähe zur Versorgung, Qualifikation, Umfang der wöchentlichen Arbeitszeit“, wie das Ministerium mitteilte. Bis zu 370 Euro bekommen andere Beschäftigte, die in oder für eine zugelassene Pflegeeinrichtung in der Altenpflege tätig sind und die mindestens 25 Prozent ihrer Arbeitszeit gemeinsam mit Pflegebedürftigen tätig sind.
Einen Bonus sollen auch Auszubildende, Freiwilligendienstleistende, Helferinnen und Helfer im freiwilligen sozialen Jahr und Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer erhalten. Der Bonus ist steuerfrei.
Mit einem höheren Bonus können Fachkräfte in Krankenhäusern rechnen, die mit der unmittelbaren Patientenversorgung betraut sind. Eine exakte Summe konnte das Gesundheitsministerium zunächst nicht nennen, da noch unklar war, auf wie viele Anspruchsberechtigte sich der Betrag von 500 Millionen Euro verteilt. Das Ministerium rechnete mit einer individuellen Prämiensumme von etwa 1700 Euro für Pflegefachkäfte und rund 2500 Euro für Intensivpflegekräfte.
Ausgezahlt werden soll der Bonus ab dem 30. Juni, spätestens bis zum 31. Dezember 2022 über die Arbeitgeber. Profitieren sollen Beschäftigte von Pflegediensten und Pflegeheimen, die zwischen dem 1. November 2020 und dem 30. Juni 2022 für mindestens drei Monate in der Altenpflege tätig waren und am 30. Juni 2022 noch beschäftigt sind.
Die 500 Millionen Euro für die Krankenhäuser sollen an Kliniken verteilt werden, die zwischen Januar und Dezember vergangenen Jahres mehr als zehn coronabedingte Beatmungsfälle hatten. Profitieren sollen nach Ministeriumsangaben 280.000 Pflegekräfte in etwa 837 Krankenhäusern. In diesen wurden 95 Prozent aller Covid-Patienten versorgt.
Bereits im Jahr 2020 hatte die Bundesregierung einen Pflegebonus ermöglicht. Damals lag der Höchstbetrag bei 1000 Euro.
„Pflegekräfte sorgen mit ihrem besonderen Einsatz dafür, dass Deutschland bisher die Pandemie bewältigen konnte“, erklärte Minister Lauterbach nach dem Kabinettsbeschluss am Mittwoch. „Dafür wollen wir uns erneut auch mit einer Prämie bedanken.“
Kritik an dem Pflegebonus kam von Patientenschützern. „Engagierte Mitarbeiter werden außen vor gelassen, die sich etwa um Krebs-, Schlaganfall- oder Herzinfarkt-Patienten kümmern: Diese Menschen lindern Leiden und verhindern das Sterben ebenso“, erklärte der Vorsitzende der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch. „Mit dem Pflegebonus vergiftet die Bundesregierung die Stimmung in den pflegerischen Berufen vollends.“
Linken-Parlamentsgeschäftsführer Jan Korte sprach von einer „symbolischen Anerkennung“, der nun aber weitere Schritte folgen müssten – etwa „massive Gehaltserhöhungen“ und ein „gut finanziertes Personalgewinnungsprogramm“.
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi kritisierte, die Gesamtsumme von einer Milliarde Euro reiche „hinten und vorne nicht: Beschäftigte, die nichts bekommen, werden das als Affront empfinden.“
