Georgien wird nach Angaben der Regierungspartei Georgischer Traum „sofort“ die EU-Mitgliedschaft beantragen. Georgien fordere die Europäische Union auf, den Aufnahmeantrag „dringend“ zu prüfen und „die Entscheidung zu treffen, Georgien den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu verleihen“, sagte Parteichef Irakli Kobachidse am Mittwoch bei einer Pressekonferenz.
Der Ankündigung Georgiens war die erneute Forderung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach einer EU-Mitgliedschaft für sein Land vorausgegangen. Das EU-Parlament hatte sich am Dienstag nach einer Sondersitzung in Brüssel dafür ausgesprochen, der Ukraine den Status als Beitrittskandidat zuzuerkennen. Die Empfehlung des Parlaments an die EU-Institutionen ist nicht bindend.
In weiten Teilen der politischen Landschaft Georgiens wurde das Votum des EU-Parlaments zugunsten der Ukraine als ermutigend bewertet. Das Ziel, Mitglied der EU zu werden, ist in der georgischen Verfassung festgeschrieben. Im vergangenen Jahr hatte die Regierung in Tiflis angekündigt, den EU-Aufnahmeauftrag offiziell im Jahr 2024 zu stellen.
Die Annäherung Georgiens an den Westen ist Russland seit langem ein Dorn im Auge. Die Spannungen beider Länder gipfelten 2008 im Kaukasuskrieg. Wie die Ukraine hat auch Georgien ein Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet.
