Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet eine weitere Eskalation des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. „Die Ukraine kämpft buchstäblich um das Überleben“, sagte Scholz am Dienstag in Berlin. „Wir dürfen uns nichts vormachen: Das wird jetzt noch eine ganz, ganz dramatische Zeit werden.“ Die bisherigen Bilder von Opfern und Zerstörungen „werden nur ein Anfang sein von dem, was wahrscheinlich noch kommt“, sagte der Kanzler voraus.
Scholz forderte Putin erneut auf, „unverzüglich alle Kampfhandlungen einzustellen, die russischen Truppen nach Russland abzuziehen und zum Dialog zurückzukehren“. Das „Blutvergießen“ müsse ein Ende haben, sagte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Luxemburgs Ministerpräsident Xavier Bettel. „Wladimir Putin vergeht sich am ukrainischen Volk.“
„Putins Krieg gegen die Ukraine ist eine Zäsur“, sagte Bettel. Er sei ein Krieg „gegen die Freiheit, gegen die Werte, für die wir stehen“. Bettel forderte Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf, dennoch weiter das Gespräch mit Putin zu suchen. Ziel müsse es nun sein, eine Waffenruhe zu erreichen.
Denn es dürfe nie vergessen werden, „dass die Ukrainer heute jeden Tag sterben, auseinander gerissen werden, verwundet werden“, sagte der luxemburgische Regierungschef. Es sei deshalb eine „verdammte Pflicht“ der Europäer, sich für die Ukraine einzusetzen.
Scholz zeigte sich überzeugt, dass die von der EU und ihren Partnern verhängten Sanktionen gegen Russland Wirkung zeigen. Auf die bisherigen Sanktionspakete würden „noch sicher weitere“ folgen.
