Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russlands Präsident Wladimir Putin im Ukraine-Konflikt vor einem Einsatz chemischer oder biologischer Waffen gewarnt. „Ein Einsatz von biologischen und chemischen Waffen darf nicht stattfinden“, sagte Scholz am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“. „Das würde härteste Konsequenzen haben.“
Scholz sprach nach eigenen Angaben das Thema in einem direkten Gespräch mit Putin an. Er habe den russischen Präsidenten dabei davor gewarnt, über Propaganda fälschlicherweise zu behaupten, „dass die Ukraine B- und C-Waffenlabore habe“ und dies als Vorwand für den eigenen Einsatz solcher Waffen zu nutzen, sagte er. Die westlichen Verbündeten seien sich einig, „dass wir dann natürlich mit dramatischen Maßnahmen reagieren würden“.
Welche dies sein würden, ließ Scholz offen. Auf die Frage, ob ein Chemiewaffeneinsatz dazu führen werde, dass die Nato selbst Kriegspartei werden werde, sagte der Kanzler: „Die Nato wird nicht Kriegspartei werden, das ist klar.“ Wie aber auch US-Präsident Joe Biden gesagt habe, werde das Militärbündnis dann reagieren. Es gebe „gute Gründe“ dafür, nicht zu sagen, wie genau die Reaktion ausfallen soll, sagte Scholz.
