Nach der Einigung in der EU hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine intensive Vorbereitung auf die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine angekündigt. Bei einem Besuch im Einsatzführungskommando der Bundeswehr im brandenburgischen Schwielowsee würdigte der Kanzler das abgestimmte Vorgehen der EU-Staaten. „Europa mit seinen über 400 Millionen Einwohnern und seinen 27 Mitgliedsstaaten hat sich entschieden, solidarisch das zu tun, was für die Aufnahme von Flüchtlingen erforderlich ist“, sagte er.
Die EU-Regierung biete den Geflohenen aus der Ukraine „unbürokratisch“ Schutz, sagte Scholz. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sei nun „intensiv dabei, zusammen mit den Ländern die Vorbereitungen für die Aufnahme zu treffen“.
Die EU-Länder hatten sich am Donnerstag auf einen gemeinsamen Schutzstatus für Flüchtlinge aus der Ukraine verständigt. Die Geflohenen können damit auch ohne Asylantrag für bis zu drei Jahre in der EU bleiben. Alle EU-Länder begännen nun damit, diese Regelung umzusetzen, sagte Scholz.
