Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den früheren Sowjetrepubliken Georgien und Moldau die Unterstützung Deutschlands und der EU zugesagt – insbesondere mit Blick auf die hohe Zahl von Flüchtlingen aus der Ukraine. Nach Angaben seines Sprechers telefonierte der Kanzler am Dienstag mit dem georgischen Ministerpräsidenten Irakli Gharibaschwili und der moldauischen Präsidentin Maia Sandu.
„Die Gespräche dienten vor allem dem Austausch über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und dessen Auswirkungen auf die Länder der Region“, erklärte der Sprecher. Gerade bei der „Bewältigung der Herausforderungen im Zusammenhang mit Flüchtenden aus der Ukraine“ wollten Deutschland und die EU helfen.
Am 5. April soll es in Berlin eine Geberkonferenz für Moldau geben, wie Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Vortag mitgeteilt hatte. Nach Angaben der Außenministerin sind bereits rund 300.000 Menschen aus der Ukraine in die kleine Republik geflüchtet.
Sowohl Moldau als auch Georgien haben seit vielen Jahren mit von Russland unterstützten Separatisten zu tun: In Moldau hat sich die Region Transnistrien abgespalten, in Georgien die Regionen Abchasien und Südossetien.
Nach einem Treffen mit EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola in Berlin bekräftigte Scholz seinen Widerstand gegen ein sofortiges Embargo für Energieimporte aus Russland. Deutschland wolle sich „so schnell wie möglich unabhängig machen von den Importen von Kohle, Gas und Öl aus Russland, und daran wird mit größter Geschwindigkeit und größter Intensität gearbeitet“, sagte er. Wenn es gelinge, „diese Diversifizierung sehr schnell zustande zu bringen“, dann ergebe sich die Unabhängigkeit von Importen aus Russland „ja quasi automatisch“.
