„Spiegel“: Uneinigkeit zwischen EU-Staaten bei Umgang mit Ukraine-Flüchtlingen

Ukrainische Flüchtlinge in Berlin - Bild: Matthias Berg/CC BY-NC-ND 2.0
Ukrainische Flüchtlinge in Berlin - Bild: Matthias Berg/CC BY-NC-ND 2.0

Wegen des Ukraine-Kriegs droht auf EU-Ebene offenbar erneut Streit zwischen den Mitgliedstaaten um den Umgang mit Flüchtlingen. Dies berichtete der „Spiegel“ am Samstag unter Verweis auf einen internen Bericht der deutschen EU-Vertretung. Ungarn habe sich bei einem Krisentreffen in Brüssel in der vergangenen Woche gegen einen Vorschlag Italiens, Griechenlands und Luxemburgs gestellt.

Die drei Länder hätten gemeinsame Anstrengungen „zur nachhaltigen Unterbringung Hunderttausender Flüchtlinge“ gefordert, hieß es demnach. Griechenland brachte dem Magazin zufolge zudem eine „verpflichtende Solidarität“ ins Spiel, da früher oder später Umsiedlungen von Geflüchteten notwendig würden. Ungarns Vertreter habe den Vorstoß sogleich als zu kontrovers und „kontraproduktiv“ abgelehnt.

Länder wie Griechenland und Italien, in denen seit Jahren viele Flüchtlinge ankommen, dringen seit Langem auf eine Reform der EU-Asylregeln und insbesondere auf die Verteilung ankommender Migranten auf die restlichen EU-Länder. Jegliche Versuche in dieser Richtung wurden jedoch blockiert, vor allem von Ungarn und Polen.

Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine am 24. Februar sind nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR bereits mehr als 3,2 Millionen Menschen aus dem Land geflüchtet. Die mit Abstand meisten Flüchtlinge aus der Ukraine nahm bislang Polen auf.

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