Die USA haben die vom Militär in Myanmar gegen die Rohingya-Minderheit verübte Gewalt offiziell als „Völkermord“ und „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ eingestuft. Bei einem Besuch des Holocaust-Museums in Washington erklärte US-Außenminister Antony Blinken am Montag, er habe „festgestellt, dass Mitglieder des Militärs in Myanmar Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit an den Rohingya begangen haben.“ Die Absicht des Militärs sei „über die ethnische Säuberung hinaus bis zur tatsächlichen Vernichtung der Rohingya“ gegangen.
„Der Angriff auf die Rohingya erfolgte umfassend und systematisch, was entscheidend für die Feststellung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist“, führte der Außenminister weiter aus.
Blinken hatte Ende des vergangenen Jahres eine Untersuchung der Ereignisse vor rund fünf Jahren angekündigt. UN-Vertreter hatten bereits vor Jahren erklärt, die Gewalt gegen die Minderheit zeige „Elemente eines Genozids“, und forderten eine internationale Untersuchung.
Vertreter und Mitglieder der Rohingya begrüßten den Schritt. „Ich habe das Gefühl, dass wir einen Stromausfall erlebt haben, aber jetzt sehen wir ein Licht, weil sie unser Leiden anerkennen“, sagte Thin Thin Hlaing, eine Rohingya-Menschenrechtsaktivistin.
„Dies hätte viel früher passieren sollen, dennoch glaube ich, dass die Entscheidung der USA den Prozess vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) für die Rohingya unterstützen wird“, sagte ein Mitglied der Rohingya in einem Lager in der Nähe von Sittwe in Myanmar.
Das Militär in Myanmar war 2017 gewaltsam gegen die Rohingya vorgegangen. Etwa 850.000 Angehörige der staatenlosen muslimischen Minderheit leben seitdem in überfüllten Flüchtlingslagern in Bangladesch. Rund 600.000 sind in Myanmar im südwestlichen Bundesstaat Rakhine verblieben.
Ein 2019 eröffnetes Verfahren vor dem IGH gegen Myanmar wegen Völkermords an den Rohingya wurde durch einen Militärputsch im vergangenen Jahr erschwert. Im Zuge des Putsches war die De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi entmachtet worden; von den Militärbehörden wurde sie wegen zahlreicher angeblicher Vergehen zu Gefängnisstrafen verurteilt. Die Friedensnobelpreisträgerin steht selbst in der Kritik, weil sie das Vorgehen des Militärs gegen die Rohingya verteidigt hatte.
Die USA und die EU hatten wegen der anhaltenden Gewalt in Myanmar bereits ihre Sanktionen gegen die Militärmachthaber verschärft. Eine rechtliche Einstufung als Völkermord könnte weitere Sanktionen nach sich ziehen.
Das Holocaust-Museum in Washington hatte bereits Ende 2017 zusammen mit der Menschenrechtsgruppe Fortify Rights einen eigenen Bericht erstellt, der zu dem Schluss kam, dass es überzeugende Belege für Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Myanmar gebe.
