Weber fordert Importbeschränkungen für Öl und Kohle aus Russland

Kohle-Tagebau
Kohle-Tagebau

Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), hat die Bundesregierung aufgefordert, die Einfuhr von Kohle und Öl aus Russland zu beschränken. Im Berliner „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe) bezeichnete Weber es als „absurd“, dass der russische Präsident Wladimir Putin trotz der wegen des Ukraine-Krieges verhängten Sanktionen des Westens weiter „seine Kriegskasse durch eine höhere Nachfrage und höhere Preise füllen“ könne.

Öl- und Kohle-Importe könnten schnell durch andere Lieferanten kompensiert werden, sagte Weber der Zeitung. Weber forderte darüber hinaus eine Abkopplung auch der russischen Sberbank sowie der Gazprombank vom internationalen Zahlungssystem Swift.

Der Westen hat als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine harte Sanktionen gegen Moskau verhängt. Die EU schloss unter anderem sieben russische Banken aus dem internationalen Zahlungssystem Swift aus, darunter die zweitgrößte Bank des Landes, VTB, und die Rossija-Bank. Die Sberbank als größte Bank Russlands sowie die Gazprombank des gleichnamigen staatlichen Gaskonzerns sind von der Strafmaßnahme ausgenommen.

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