Vor der Stichwahl in Frankreich und der Parlamentswahl in Slowenien hat EU-Vize-Parlamentspräsidentin Katarina Barley (SPD) vor einem Aufstieg von Autokraten in Europa gewarnt. „Pro-europäische Kräfte treten am Sonntag in Paris und Ljubljana gegen Europaverachtung und Populismus an“, sagte Barley dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstagsausgaben). Bei beiden Abstimmungen handele es sich deshalb auch um „Richtungswahlen für Europa“.
In der Stichwahl in Frankreich treffen am Sonntag Amtsinhaber Emmanuel Macron und die Rechtspopulistin Marine Le Pen aufeinander. Anders als in Paris sei in Ljubljana mit Regierungschef Janez Jansa „der Autokrat“ schon im Amt, sagte Barley. Die Unterstützung der konservativen Fraktion im EU-Parlament für Jansa verurteilte sie scharf.
Vor einem Sieg für Jansa warnte auch der Grünen-Europaabgeordnete Daniel Freund. „Würde Jansa erneut triumphieren, dann ist das Signal an Europas Rechte und Populisten deutlich: Mit dem illiberalen Orban-Kurs lassen sich Wahlen gewinnen“, sagte Freund mit Blick auf die von Ungarns Regierungschef Viktor Orban vertretene „illiberale“ Demokratie. Ein Sieg Jansas wäre deshalb für die Demokratie in Europa „fatal“, warnte er.
Jansa sieht sich am Sonntag dem Polit-Newcomer Robert Golob gegenüber. Golob hatte mehr zehn Jahre lang die staatliche Stromgesellschaft geleitet, bevor er die Führung der ökologischen Partei „Bewegung der Freiheit“ übernahm.
