Mutmaßliche Kriegsverbrechen in der Ukraine beschäftigen auch die deutsche Justiz. „Wir haben hier erfolgreich syrische Kriegsverbrecher vor Gericht gestellt. Nach diesem Muster gehen wir jetzt auch vor“, sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) am Samstag dem Fernsehsender Phoenix. Der Generalbundesanwalt sichere derzeit entsprechende Beweise.
„Das Strukturermittlungsverfahren, wo man Beweismittel sichert und auch herausarbeitet, wer wo welche Verbrechen begangen hat, ist schon begonnen worden“, sagte Buschmann weiter. Demnach werden etwa Zeugenaussagen aufgenommen und Fotos und Videos gesammelt und gesichtet.
Buschmann bat Flüchtlinge aus der Ukraine, die Zeuge oder selbst Opfer geworden sind, sich bei deutschen Behörden zu melden. „Es ist wichtig, dass wir möglichst schnell an viele Informationen kommen, dann Straftäter ermitteln und wenn wir ihrer habhaft werden, sie dann auch in Deutschland vor Gericht stellen“, sagte der FDP-Politiker.
