In der Europäischen Union zeichnet sich erstmals ein Einfuhrstopp für russische Kohle ab. EU-Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis sagte am Dienstag nach Beratungen der EU-Finanzminister in Luxemburg, das geplante fünfte Sanktionspaket gegen Russland umfasse „auch Sanktionen im Energiebereich, vor allem Kohle“. Dazu wird in Kürze ein Vorschlag der EU-Kommission erwartet.
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sagte, dass es „bei Kohle und Öl (…) gelingen kann, sie schneller zu ersetzen“. Deutschland sei zu einem abgestuften Vorgehen bereit. „Man muss unterscheiden zwischen Gas, zwischen Rohstoffen, zwischen Öl und Kohle“, betonte er. Einen Importstopp für russisches Gas hatte Lindner am Montag ausgeschlossen.
Dombrovskis sprach von einem „breiten Sanktionspaket, das verschiedene Bereiche umfasst“. Nach seinen Worten sollen auch der Handels- und Transportsektor betroffen sein und weitere Verantwortliche auf die EU-Sanktionsliste gesetzt werden.
