EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant die Ausweitung der russischen Sanktionen auf die wichtige Sberbank und bereitet einen Mechanismus für ein Öl-Embargo vor. „Wir sehen uns weiter den Bankensektor an, insbesondere die Sberbank, die alleine 37 Prozent des russischen Bankensektors ausmacht“, sagte von der Leyen der „Bild am Sonntag“ zu einem sechsten Sanktionspaket. „Und natürlich geht es um Energiefragen.“
Die EU-Kommission entwickele „gerade kluge Mechanismen, damit im nächsten Sanktionsschritt auch Öl einbezogen werden kann“, sagte von der Leyen. Oberstes Ziel sei es, die russischen Einnahmen zu schrumpfen. Es müsse verhindert werden, dass Kreml-Chef Wladimir Putin auf anderen Märkten noch höhere Preise für Öl-Lieferungen erziele, die sonst in die EU gingen.
Ausdrücklich verteidigte von der Leyen die Bundesregierung gegen den Vorwurf, bei Sanktionen gegen Russland zu bremsen: „Deutschland hat allen fünf Sanktionspaketen, die wir vorgeschlagen haben, innerhalb von 48 Stunden zugestimmt.“ Noch nie sei die EU „so geschlossen, entschlossen und tatkräftig aufgetreten wie jetzt“. Daran habe Deutschland seinen Anteil.
Von der Leyen betonte, die bereits geltenden Strafmaßnahmen gegen Moskau würden wirken: „Die Sanktionen fressen sich Woche für Woche tiefer in die russische Wirtschaft.“ Der Export nach Russland sei um 70 Prozent eingebrochen, das Bruttoinlandsprodukt in Russland werde um elf Prozent einbrechen. Der Staatsbankrott sei nur noch eine Frage der Zeit. „Putin zerstört mit diesem Krieg auch sein eigenes Land und die Zukunft seiner Bevölkerung“, sagte von der Leyen.
