Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai wünscht sich einen Kiew-Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). „Ich persönlich würde es begrüßen, wenn der Bundeskanzler nach Kiew reisen würde“, sagte er am Montag in der RTL/ntv-Sendung „Frühstart“. Dies könne ein wichtiges Zeichen der Solidarität an die Menschen in der Ukraine sein – „zu zeigen: Wir haben euch nicht vergessen, wir sind bei euch und wir stehen an eurer Seite“.
Mehrere prominente europäische Politikerinnen und Politiker waren in den vergangenen Tagen und Wochen nach Kiew gereist, zuletzt etwa EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, der britische Regierungschef Boris Johnson und der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer. Aus der Union kamen mit Blick darauf Forderungen an Scholz, ebenfalls eine solche Reise zu unternehmen.
Neben Djir-Sarai befürworteten zu Wochenbeginn auch weitere Koalitionspolitiker einen solchen Schritt. „Jetzt braucht es vor allem ein sehr hochrangiges politisches Signal aus Deutschland“, sagte der europapolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, Robin Wagener, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Montag. Scholz dürfe „dann nicht nur mit Worten reisen, sondern mit der dringend benötigten Zusage für weitere und schwerere Waffen“.
Der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Ulrich Lechte, sagte den Zeitungen: „Ein erneuter Besuch des Bundeskanzlers in Kiew steht bestimmt auf der Agenda des Kanzleramtes.“ Allerdings würden solche Planungen „im Verborgenen durchgeführt, um die Sicherheit der Regierungschefs bestmöglich zu gewährleisten“.
