Ein russisches Gericht hat Bußgelder gegen den Facebook- und Instagram-Mutterkonzern Meta und die Videoplattform Tiktok verhängt, weil sie Inhalte zu LGBTQ-Themen nicht entfernen wollen. In getrennten Anhörungen verhängte ein Gericht in Moskau am Dienstag ein Bußgeld von vier Millionen Rubel (50.000 Euro) gegen Meta und eine Geldstrafe von zwei Millionen Rubel gegen Tiktok wegen der Weigerung, LGBTQ-„Propaganda“ zu löschen, wie die Nachrichtenagentur Interfax meldete.
IT-Unternehmen werden in Russland immer wieder mit Geldstrafen belegt, weil sie der Aufforderung der Behörden, bestimmte Inhalte zu löschen, nicht nachkommen. Seit dem Beginn des russischen Militäreinsatzes in der Ukraine hat Russland den Druck auf soziale Netzwerke erhöht und Facebook, Instagram und Twitter verboten.
Das Kürzel LGBTQ steht im Englischen für lesbisch, schwul, bisexuell, transsexuell und queer. In Russland ist Homophobie weit verbreitet. 2013 wurde in dem Land ein Gesetz verabschiedet, das positive Äußerungen über Homosexualität unter Strafe stellt. Seit einer Verfassungsreform 2020 ist die Homo-Ehe in Russland verboten.
