Deutschland wird sich nach den Worten von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nicht gegen das von der EU-Kommission vorgeschlagene Kohle-Embargo stellen. „Wenn es jetzt ab morgen heißen würde, keine Kohle, (…) dann hätten wir schon ein erhebliches Problem“, sagte Habeck am Mittwochabend in den ARD-„Tagesthemen“. Er betonte zugleich, Deutschland sei vorbereitet und stehe deshalb „so einem Embargo nicht im Weg“.
Habeck sagte weiter, auf europäischer Ebene gebe es „kein Pokerspiel“, „kein Zocken um das Datum“ eines Kohle-Embargos, sondern eine „sorgfältige Analyse“. „Bei den Kohlesanktionen wäre es so, dass man sie jetzt verkündet, aber bestimmte Lieferungen können noch zu Ende kommen.“
Die EU bereitet angesichts der Kriegsgräuel in der Ukraine derzeit ein neues Sanktionspaket gegen Russland vor. Der Vorschlag der Kommission in Brüssel enthält auch ein Einfuhrverbot für Kohle aus Russland.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erneuerte zuletzt seine Forderung an die Europäer, ein vollständiges Energie-Embargo gegen Russland zu verhängen. In der EU lehnen aber insbesondere Deutschland, Österreich und Ungarn einen Importstopp von russischem Gas ab.
