Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem russischen Militär die Verübung von Kriegsverbrechen in der ukrainischen Stadt Butscha vorgeworfen. Russische Soldaten hätten dort „ein Massaker an ukrainischen Zivilisten verübt, darunter Kinder, Frauen und alte Menschen“, sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag. „Die Ermordung von Zivilisten ist ein Kriegsverbrechen.“ Die „entsetzlichen Bilder“ aus Butscha hätten „uns alle tief erschüttert“, sagte Scholz.
Behauptungen der russischen Führung, wonach entsprechende Aufnahmen gefälscht seien, wies er scharf zurück. „Die von Russland verbreitete zynische Behauptung, es handele sich bei diesem Thema um eine Inszenierung, fällt auf diejenigen zurück, die diese Lügen verbreiten.“ Die Täter und ihre Auftraggeber „müssen zur Rechenschaft gezogen werden“, verlangte Scholz.
Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte in Berlin, es gebe „glaubhafte Hinweise“, dass russische „Streit- und Sicherheitskräfte“ im Gebiet von Butscha unter anderem mit der Befragung von Gefangenen befasst gewesen seien, „die anschließend exekutiert worden sind“. Dies seien „Erkenntnisse, die wir haben“.
Es handele sich zugleich um einen Beleg dafür, „dass der russische Präsident und Oberbefehlshaber Putin Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen zur Erreichung seiner Ziele mindestens billigend in Kauf genommen hat“, sagte Hebestreit weiter. „Die von russischer Seite getätigten Ausführungen, es handele sich um gestellte Szenen oder man sei nicht verantwortlich für die Ermordung, sind aus unserer Sicht damit nicht haltbar“, betonte auch er.
Scholz wies im Bundestag darauf hin, dass „das Töten des russischen Militärs“ in der Ukraine unterdessen unvermindert weitergehe. Es müsse damit gerechnet werden, dass „weitere solche Bilder“ wie in Butscha ans Licht kämen. Scholz forderte den russischen Präsidenten Wladimir Putin erneut auf, den „zerstörerischen und selbstzerstörerischen“ Krieg in der Ukraine sofort zu beenden.
Auch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) verurteilte die Vorkommnisse in Butscha. Dort seien „unbegreifliche Gräueltaten“ verübt worden, sagte sie zu Beginn der Bundestagssitzung. An vielen Orten in der Ukraine würden Städte belagert, „Evakuierungen und humanitäre Hilfe blockiert, die Versorgung mit Lebensmitteln, Wasser und Strom wird systematisch gekappt.“
„Es geht offensichtlich um Terror gegen das ganze Volk“, sagte Bas und fügte hinzu: „Der Deutsche Bundestag verurteilt diese Kriegsverbrechen aufs Schärfste.“
