Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seinen Kurs verteidigt, keine schweren Waffen aus westlicher Produktion an die Ukraine zu liefern. „Das militärische Gerät muss ohne langwierige Ausbildung, ohne weitere Logistik, ohne Soldaten aus unseren Ländern eingesetzt werden können“, sagte Scholz in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit dem „Spiegel“. Dies gehe „am schnellsten mit Waffen aus ehemaligen sowjetischen Beständen, mit denen die Ukrainer gut vertraut sind.“
Es sei deshalb „kein Zufall, dass mehrere osteuropäische Nato-Partner jetzt solche Waffen liefern und bisher kein Bündnispartner westliche Kampfpanzer“, sagte Scholz. „Die Lücken, die durch diese Lieferungen bei den Partnern entstehen, können wir sukzessive mit Ersatz aus Deutschland füllen, wie wir es gerade im Fall Slowenien besprochen haben.“
Nach Angaben aus Regierungskreisen vom Donnerstag plant Deutschland mit dem Land einen Ringtausch bei Panzern. Der Nato-Verbündete soll dabei den noch in der Sowjetunion entwickelten T-72-Kampfpanzer an Kiew liefern. Im Gegenzug soll die slowenische Armee dafür den Schützenpanzer Marder sowie den Radpanzer Fuchs aus Deutschland bekommen.
Scholz verwies zugleich auf die bisherigen Waffenlieferungen Deutschlands. „Wir haben aus den Beständen der Bundeswehr Panzerabwehrwaffen, Flugabwehrgeräte, Munition, Fahrzeuge und viel Material geliefert“, sagte er. Zusammen mit den Beiträgen dutzender Verbündeter habe dies „der Ukraine in ihrem Verteidigungskampf unmittelbar geholfen (…) Das sehen wir an den militärischen Erfolgen der ukrainischen Armee.“
Nun seien „die Möglichkeiten der Bundeswehr, aus ihrem Arsenal weitere Waffen zu liefern, (…) weitgehend erschöpft“, betonte Scholz. „Was noch verfügbar gemacht werden kann, liefern wir aber auf jeden Fall noch – Panzerabwehrwaffen, Panzerrichtminen und Artilleriemunition.“ Die Bundeswehr müsse ihrerseits in der Lage sein, „das Bündnisgebiet jederzeit verteidigen zu können (…) Denn die Bedrohung des Nato-Gebiets durch Russland besteht ja fort.“
Im Gespräch mit der deutschen Industrie sei inzwischen eine Liste von militärischer Ausrüstung erstellt worden, die rasch lieferbar sei, sagte der Kanzler. Diese sei mit dem ukrainischen Verteidigungsministerium besprochen. Es gehe „wie bisher“ um „Verteidigungswaffen und Mörser für Artilleriegefechte“, sagte Scholz. „Diese Waffenlieferungen bezahlen wir. Insgesamt stellt Deutschland zwei Milliarden Euro zur Verfügung, ein großer Teil davon kommt direkt der Ukraine zugute.“
