Selenskyj begrüßt von EU vorgeschlagenen Verzicht auf Einfuhrzölle

Wolodymyr Selenskyj - Bild: Office of the President of Ukraine
Wolodymyr Selenskyj - Bild: Office of the President of Ukraine

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Pläne der EU begrüßt, für Waren aus der Ukraine vorerst keine Einfuhrzölle mehr zu erheben. Dies werde es dem Land ermöglichen, seine Wirtschaftsaktivität und die Produktion trotz des russischen Angriffskrieges so weit wie möglich aufrechtzuerhalten, sagte Selenskyj in einem am Mittwoch im Internetdienst Telegram verbreiteten Video. Er sei EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und „all unseren europäischen Freunden“ für diesen Schritt dankbar.

Russland warf der ukrainische Präsident erneut vor, „Chaos“ auf den Nahrungsmittelmärkten der Welt stiften zu wollen und eine „globale Preis-Krise“ anzuzetteln. Der europäische Verzicht auf Einfuhrzölle sei ein wichtiges Werkzeug zur Stabilisierung der europäischen wie auch der Weltmärkte.

Die EU-Kommission hatte zuvor vorgeschlagen, zunächst ein Jahr lang keine Einfuhrzölle für ukrainische Waren zu erheben. Der Schritt zielt darauf ab, die ukrainischen Exporte in die EU zu unterstützen und die Lage der Produzenten und Exporteure in der Ukraine angesichts des russischen Angriffskrieges zu verbessern.

Für ein Inkrafttreten müssen dem Plan sowohl die EU-Abgeordneten als auch die 27 Mitgliedstaaten zustimmen. Erst am Dienstag hatte Großbritannien angekündigt, keine Zölle mehr auf Waren aus der Ukraine zu erheben.

Vergangene Woche hatte der Internationale Währungsfonds (IWF) gewarnt, dass die ukrainische Wirtschaft durch den Krieg um 35 Prozent einbrechen könnte. Laut Selenskyj benötigt die Ukraine sieben Milliarden Dollar pro Woche, um die eigene Wirtschaft angesichts der Verluste und abnehmender Exporte am Laufen zu halten.

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