Inmitten der stockenden Verhandlungen über die Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran hat sich der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, „sehr besorgt“ über den Umfang der Urananreicherung in dem Land geäußert. Seine Behörde versuche derzeit, „eine Reihe offener Fragen zu klären“, sagte Grossi am Dienstag vor einem Ausschuss des EU-Parlaments. Das Zeitfenster für die Wiederbelebung des Atomabkommens könne sich bald schließen, warnte er.
„Ich beziehe mich auf die Tatsache, dass wir in den vergangenen Monaten Spuren von angereichertem Uran an Orten feststellen konnten, von denen der Iran nie erklärt hat, dass dort nukleare Aktivitäten angesiedelt sind“, sagte Grossi. „Die Situation scheint nicht sehr günstig“, fügte er hinzu. Aktuell habe sich der Iran nicht bereit gezeigt, „die Informationen zu liefern, die wir brauchen“.
Zu den Verhandlungen über die Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran sagte Grossi, diese befänden sich in einer „Art Pause“. „Einige würden von einer Sackgasse sprechen, andere von einem Einfrieren“, sagte er. Er hoffe auf „Einigung in angemessener Zeit“. Man müsse sich jedoch eingestehen, „dass das Zeitfenster sich jederzeit schließen könnte“.
Die Verhandlungen über die Wiederbelebungen des internationalen Atomabkommens mit dem Iran waren Mitte März pausiert worden. An diesem Dienstag wurde in Teheran der EU-Beauftragte für die Atomverhandlungen, Enrique Mora, erwartet.
Das Atomabkommen von 2015 sicherte dem Iran die Lockerung von Sanktionen zu. Dafür sollte der Iran sein Atomprogramm einschränken. Die USA stiegen aber unter dem früheren Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus. In der Folge hielt auch Teheran seine Verpflichtungen aus dem Abkommen nicht mehr ein und weitete sein Atomprogramm wieder aus.
Zu den wichtigsten verbleibenden Streitpunkten für eine Neuauflage des Abkommens zählt die Forderung Teherans, die iranischen Revolutionsgarden von der US-Liste terroristischer Organisationen zu streichen. Die noch offenen Punkte ließen sich aber „nicht auf eine einzige Frage, wie zum Beispiel die der Garden“, reduzieren, merkte der iranische Außenamtssprecher an.
