UN-Menschenrechtsrat hält am Donnerstag Sondersitzung zu Ukraine-Krieg ab

United Nations (über davidbauer1 via Twenty20)
United Nations (über davidbauer1 via Twenty20)

Der UN-Menschenrechtsrat hält auf Antrag Kiews am Donnerstag eine Sondersitzung zur Lage der Menschenrechte in der Ukraine ab. Unterstützt wurde der Antrag von mehr als 50 weiteren Staaten, wie Jewhenija Filipenko, ukrainische Botschafterin bei der UNO, am Montag im Kurznachrichtendienst Twitter mitteilte. Bei der Sitzung solle „die Verschlechterung der Menschenrechtslage in der Ukraine untersucht werden“.

„Wir wollen, dass die UNO konkrete Maßnahmen gegen Russlands Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine und die Kriegsverbrechen, die es täglich an unserer Bevölkerung begeht, ergreift“, forderte die ukrainische Botschafterin. Dazu zähle eine Untersuchung des russischen Vorgehens im ukrainischen Butscha. Auch die Lage in Mariupol sollte laut Filipenko dabei in den Blick genommen werden.

15 Mitgliedstaaten sowie 36 Staaten mit Beobachterstatus unterstützten nach UN-Angaben den ukrainischen Antrag. Gemeinsam sendeten die Staaten an Russlands Präsidenten Wladimir Putin und „seine Clique von Kriegsverbrechern eine starke Botschaft: Ihr seid isoliert wie nie zuvor“, erklärte Filipenko.

Der UN-Menschenrechtsrat hatte Anfang März die Schaffung einer Kommission beschlossen, die mutmaßlichen Verletzungen der Menschenrechte sowie des humanitären Völkerrechts in der Ukraine nachgehen soll.

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