Um die Bezahlung der russischen Gaslieferungen tobt in der EU eine Kontroverse – die deutschen Energiekonzerne RWE und Uniper haben nun erklärt, ihre im Mai fälligen Rechnungen für russisches Gas „sanktionskonform“ bezahlt zu haben. Eine RWE-Sprecherin bestätigte der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe), dass das Unternehmen den Betrag in Euro auf ein Konto bei der Gazprom-Bank überwiesen habe.
Auch ein Uniper-Sprecher sagte der „Rheinischen Post“: „Wie andere deutsche und europäische Unternehmen zuvor hat Uniper den Zahlungsweg für Gaslieferungen aus Russland umgestellt. Uniper zahlt in Euro im Einklang mit dem neuen Zahlungsmechanismus. Die erste dieser Zahlungen erfolgte Ende Mai.“
Die Konzerne wollen damit die russischen Forderungen erfüllen, ohne die westlichen Sanktionen zu brechen. „Uniper handelt auf diese Weise sanktionskonform und kann weiterhin eine fristgerechte Vertragserfüllung gewährleisten. Das Vorgehen war im Vorfeld mit der Bundesregierung abgestimmt worden und folgt den entsprechenden EU-Leitlinien.“ Uniper ist der größte deutsche Importeur von Gas aus Russland.
Der russische Gazprom-Konzern hatte zuvor einen Lieferstopp gegen den niederländischen Versorger Gasterra, das dänische Unternehmen Orsted und den britisch-niederländischen Konzern Shell verkündet. Russland hatte ebenfalls seine Gaslieferungen nach Finnland, Bulgarien und Polen unterbrochen – mit der Begründung, dass die Lieferungen nicht wie vom Kreml gefordert in Rubel bezahlt würden.
Die Europäische Kommission lehnt die Bezahlung russischen Gases in Rubel ab und betrachtet sie als Verletzung der EU-Sanktionen. Die Energieversorger sind unter der Aufsicht der EU-Mitgliedsstaaten verpflichtet, die mit Gazprom abgeschlossenen Verträge einzuhalten. 97 Prozent davon sehen die Bezahlung in Dollar oder Euro vor.
Mitte Mai hatten jedoch deutsche, französische und italienische Gasimporteure erklärt, wie sie die Sanktionen einhalten und trotzdem Gas aus Russland beziehen können: Sie bezahlen die Rechnung aus Moskau in Euro an ein Konto bei der Gazprombank. Diese konvertiert die Zahlung nachträglich in Rubel.
