Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat einen Eilantrag der AfD-Fraktion gegen die 2G-Plus-Regel im Bundestag abgewiesen. Die Antragsteller hätten nicht dargelegt, dass eine vorläufige Regelung zur Abwehr schwerer Nachteile oder aus einem anderen wichtigen Grund des […]
Jugendliche mit einem „unnormalen“ oder entstellenden Aussehen haben in der Regel keinen Anspruch auf eine korrigierende Operation zulasten der gesetzlichen Krankenkassen. Mit einem am Donnerstag verkündeten Urteil wies das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel eine Jugendliche […]
Für die Erhaltung der Autobahnen will der Bund seine Ausgaben deutlich erhöhen: Von derzeit rund 4,5 Milliarden Euro pro Jahr ist eine schrittweise Erhöhung auf 5,7 Milliarden Euro im Jahr 2026 angestrebt, wie das Bundesverkehrsministerium […]
Ein 24-Jähriger hat in Berlin einem 32-jährigen Briten zuerst die Kippa vom Kopf und ihn anschließend ins Gesicht geschlagen. Die Tat habe sich am Donnerstagmorgen auf dem Flur eines Hostels ereignet, teilte die Polizei mit. […]
Forschenden ist es erstmals gelungen, den Ausbruch einer Nova im sehr hochenergetischen Gammalicht zu beobachten. Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler konnten zudem das Aufleuchten und anschließende Verblassen des Nova genannten Helligkeitsausbruchs über einen Monat hinweg verfolgen, […]
Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) hat die russische Zentralbank von allen Dienstleistungen und Treffen suspendiert. Das teilte am Donnerstag ein Sprecher der BIZ mit, die auch als „Bank der Zentralbanken“ bezeichnet wird. Die BIZ handle damit […]
Grünen-Chef Omid Nouripour hofft auf eine Klärung der gegen Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) erhobenen Vorwürfe, sie sei am Morgen nach der Flutkatastrophe im rheinland-pfälzischen Ahrtal vor allem um ihr eigenes Image besorgt gewesen. „Ich gehe […]
Nach der Rückkehr des umstrittenen Kardinals Rainer Maria Woelki ins Amt des Kölner Erzbischofs hat der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, eine Sprachlosigkeit der Bischofskonferenz angesichts der Lage in der größten deutschen Diözese […]
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat einen Stopp der Energieimporte aus Russland je nach weiterer Entwicklung nicht ausgeschlossen. „Es liegt auf dem Tisch, auch im Bereich der Energiewirtschaft die Zusammenarbeit zu beenden“, sagte Lindner am Donnerstag […]
Russland hat versichert, alle seine Energieexporte aufrechtzuerhalten, auch Lieferungen durch die Ukraine. Präsident Wladimir Putin sagte am Donnerstag bei einem Kabinettstreffen, Russland halte sich an alle eingegangenen Verpflichtungen zur Energieversorgung. Auch das „Transportsystem für Gas“ […]
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