Die Deutsche Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) fordert anlässlich der Bundestagsdebatte über eine mögliche Corona-Impfpflicht die Einführung einer solchen Vorgabe für alle Erwachsenen. Dies sei „ein zentraler Baustein zur Pandemiebekämpfung“, erklärte das Divi-Präsidium […]
Österreichs Regierung hat ein Ende des Corona-Lockdowns für Ungeimpfte für kommenden Montag angekündigt. Die Restriktionen liefen Ende der Woche aus, teilte die Pressestelle von Bundeskanzler Karl Nehammer am Mittwoch in Wien mit. Die Experten des […]
Die SPD-Politikerin Yasmin Fahimi soll neue Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) werden. Die Mitglieder des Bundesvorstands nominierten Fahimi auf ihrer Sitzung am Mittwoch einstimmig als Nachfolgerin des Vorsitzenden Reiner Hoffmann, wie der DGB mitteilte. Gewählt […]
Das Gericht der EU (EuG) in Luxemburg hat eine Entscheidung der EU-Kommission von 2009, mit welcher gegen den Mikrochiphersteller Intel eine Geldbuße von mehr als einer Milliarde Euro verhängt worden war, teilweise aufgehoben. Die Kommission […]
Mehr als sechs Jahre nach dem Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft im brandenburgischen Nauen hat der Bundesgerichtshof (BGH) das Urteil gegen den früheren NPD-Politiker Maik S. bestätigt. Der dritte Strafsenat verwarf eine Revision des Angeklagten gegen […]
Trotz Rekord-Fallzahlen in Dänemark will die Regierung kommenden Monat alle Corona-Restriktionen aufheben. Er wolle, dass die Einstufung von Covid-19 als Bedrohung für die Gesellschaft ab dem 1. Februar gestrichen werde, verkündete Gesundheitsminister Magnus Heunicke in […]
Über die Dauer der Anerkennung des Genesenenstatus für Bundestagsabgeordnete im Parlament soll neu beraten werden. SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast kündigte am Mittwoch in Berlin an, das Thema werde an diesem Donnerstag im Ältestenrat des Parlaments zur […]
Während in Paris erstmals wieder im Normandie-Format über die Ukraine-Krise verhandelt wird, schlagen Moskau und Washington schärfere Töne an. Russland warnte die USA vor direkten Sanktionen gegen Präsident Wladimir Putin. „Politisch ist das nicht schmerzhaft, […]
Als erste Stadt in den USA will San José in Kalifornien eine Haftpflichtversicherung für Waffenbesitzer einführen. Für einen entsprechenden Gesetzentwurf stimmten die Abgeordneten des Stadtrats am Dienstag (Ortszeit). Es soll Waffenbesitzer dazu verpflichten, eine Versicherung […]
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sieht die Corona-Pandemie in Deutschland vor einem möglichen Wendepunkt. „Wir sind in einer Umbruchphase der Pandemie“, sagte Wüst am Mittwoch im Landtag in Düsseldorf. Die Menschen bräuchten jetzt Perspektiven für […]
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