Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat ein Arbeitspapier zum Industriestrompreis vorgelegt. Das Konzept schlägt eine zweistufige Subvention vor: einen „Brückenstrompreis“ von sechs Cent pro Kilowattstunde und einen langfristigen „Transformationsstrompreis“, wie das Ministerium am Freitag mitteilte. Man wolle über den Vorschlag mit verschiedenen Akteuren – etwa dem Bündnis Zukunft der Industrie, den Energie- und Wirtschaftsministern der Länder sowie Parlamentsvertretern zeitnah den Austausch suchen, hieß es weiter.
„Gerade die energieintensive Industrie steht vor großen Herausforderungen“, ließ sich Habeck zitieren. Dabei solle Strom aus neuen EE-Anlagen zu Preisen nahe an den Herstellungskosten weitergereicht werden. Man könne jedoch nicht warten, bis diese Maßnahmen greifen würden.
„Deshalb ist ein Brückenstrompreis notwendig“, so Habeck. Dieser sei für einen klar definierten Empfängerkreis gedacht; konkret: Unternehmen sollen bei Börsenstrompreisen über sechs Cent pro Kilowattstunde die Differenz erstattet bekommen. Maßgeblich sei dabei der durchschnittliche Börsenstrompreis in dem jeweiligen Jahr.
Die Unternehmen hätten somit weiterhin den Anreiz, Strom möglichst kostengünstig und somit „marktdienlich“ zu beschaffen, heißt es weiter aus dem Wirtschaftsministerium. Zudem werde der Brückenstrompreis nur auf 80 Prozent des Verbrauchs Anwendung finden; das schaffe Effizienzanreize. Es gebe zudem klare Bedingungen: Tariftreue, Transformationsverpflichtung, Standortgarantie.
Den Unternehmen werde nichts geschenkt, aber sie würden auf ihrem Weg unterstützt, wenn sie ihn konsequent gehen, so das Ministerium. Dauersubventionen wolle man vermeiden.
