Monat: Mai 2023

Der Militärexperte Carlo Masala hat die russische Darstellung einer ukrainischen Drohnenattacke auf Präsident Wladimir Putin zurückgewiesen. „Das war definitiv kein Anschlag auf Putin. Zwei Drohnen sind angeblich durch russischen Abschuss auf ein Dach des Kreml […]

Der Präsident der Bundessteuerberaterkammer (BStBK), Hartmut Schwab, hat Grundstückseigentümern geraten, in bestimmten Fällen Einspruch gegen Grundsteuerbescheide einzulegen. „Mit Blick auf das Gutachten von Professor Kirchhof, das davon ausgeht, dass das Bundesmodell verfassungswidrig ist, ist es […]

Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck hat Russland mit dem Deutschen Reich nach dem Ersten Weltkrieg verglichen. Die Welt habe es „mit einem gekränkten Führer und einer gekränkten Nation zu tun, vergleichbar mit Deutschland nach dem […]

Der FDP-Fraktionsvizevorsitzende Konstantin Kuhle hat sich für eine Einstufung von Georgien und Moldau als sichere Herkunftsstaaten ausgesprochen. Asylanträge von Staatsbürgern dieser Länder könnten dann leichter abgelehnt werden. „Personen aus Georgien und Moldau machten im vergangenen […]

Die deutsche Wirtschaft hat die an diesem Donnerstag beginnende Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Kenia und Äthiopien begrüßt, ihn aber vor belehrendem Auftreten gewarnt. „Aus Sicht der Unternehmen ist es wichtig, die Wirtschaftsbeziehungen […]

Die Union hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, sich bei seiner an diesem Donnerstag beginnenden Reise nach Kenia und Äthiopien für mehr europäische Investitionen einzusetzen. Es sei problematisch, dass die EU „immer weiter an Boden […]

Das Bundeskabinett hat eine letztmalige Verlängerung des Minusma-Einsatzes der Bundeswehr in Mali beschlossen. Im Zuge dessen will die Bundesregierung ihre Sahel-Politik neu ausrichten, teilte das Verteidigungsministerium am Mittwoch mit. „Nach dem möglichen Ende von EUTM […]

Stella Assange, Ehefrau des in London inhaftierten Wikileaks-Gründers Julian Assange, fordert mehr Engagement der Bundesregierung im Fall ihres Mannes. „Die deutsche Regierung ist ein enger Verbündeter der Vereinigten Staaten“, sagte sie dem „Spiegel“. Das versetze […]