Die Luftwaffe der Bundeswehr hat ein russisches Spionageschiff in der Ostsee enttarnt, das womöglich während des Manövers „Air Defender“ Informationen abgreifen wollte. Das berichtet die „Bild“ (Freitagausgabe). Demnach hatte ein Kampfjet bei einem Übungsflug verdächtige […]
Die Vorsitzende des Digitalauschusses im Deutschen Bundestag, Tabea Rößner (Grüne), hat scharfe Kritik an einer Freistellung eines Content-Moderators durch dessen Arbeitgeber wenige Tage nach einer Anhörung des Mannes im Ausschuss geübt. „Dass die Stellungnahme in […]
Vor der Bundestagsabstimmung über das Fachkräfteeinwanderungsgesetz hat SPD-Chefin Saskia Esken den so genannten Spurwechsel für nicht anerkannte Asylbewerber verteidigt. „Es ist ja absurd, wenn Unternehmen Geflüchtete beschäftigen und diese dann von der Werkbank oder vom […]
ADAC-Verkehrspräsident Gerhard Hillebrand hat davon abgeraten, an Autobahntankstellen zu tanken. Verbraucher sollten sich „das nicht gefallen lassen und um die teuren Autobahntankstellen einen weiten Bogen machen“, sagte Hillebrand der „Bild“ (Freitagausgabe). Es lohne sich, zum […]
Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner (CDU), hat die Initiative seiner Verkehrssenatorin, alle aktuell geplanten Radwegprojekte vorerst zu stoppen, verteidigt. „Das ist kein Stopp, sondern eine Prüfung und Priorisierung“, sagte Wegner dem „Spiegel“. „Das […]
Das Bundeswirtschaftsministerium unter Leitung von Robert Habeck (Grüne) hat die Haftung für Investitionen deutscher Unternehmen in China seit seinem Amtsantritt um rund fünf Milliarden Euro verringert. Das geht aus einer internen Vorlage des Ministeriums hervor, […]
Die US-Küstenwache hat die Trümmerteile des vermissten Mini-U-Boots Titan gefunden. Die Fundstelle sei etwa 1.600 Fuß (umgerechnet knapp 500 Meter) entfernt von der im Jahr 1912 versunkenen Titanic, sagte ein hochrangiger Vertreter der Behörde am […]
Der Vorstandschef des Zementherstellers Heidelberg Materials hat die Klimaaktivisten von Fridays for Future gelobt. „Aber eins ist klar, ohne die Fridays-for-Future-Bewegung wäre vieles in Richtung Dekarbonisierung nicht so schnell gegangen. Das muss man fairerweise sagen […]
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) dazu aufgefordert, das derzeit ausgesetzte Programm für afghanische Ortskräfte ganz zu stoppen. „Ich plädiere dafür, das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan zu beenden“, sagte Djir-Sarai der „Welt“ (Freitagausgabe). Wie […]
Die Spitzen von Bundestag und Bundesrat haben deutliche Kritik am Zustandekommen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) geäußert. Sie „bedaure sehr“, dass die Bundesregierung solange für die Diskussion zum GEG gebraucht habe, sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) der […]
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