Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) blickt besorgt auf das Ergebnis der Landratswahl im thüringischen Sonneberg. „Gerade die thüringische AfD gilt als rechtsextrem – dass das überhaupt keine Resonanz im Wahlergebnis hat, darauf kann ich mir keinen Reim machen“, sagte er am Montag den Sendern RTL und ntv. In Niedersachsen könne er sich ein solches Ergebnis nicht vorstellen, so der Landeschef.
Das Wahlergebnis in Sonneberg zeige, dass die Stimmungen und die Verhältnisse zwischen Ost- und Westdeutschland sehr unterschiedlich seien. „Gerade in den wesentlichen Fragen der aktuellen Politik, herrschen unterschiedliche Stimmungen zwischen Ost und West“, so Weil. Dies sei ein Problem, an dem man arbeiten müsse.
Der SPD-Politiker ist sich sicher, dass ein Großteil der AfD-Wähler inhaltlich nicht überzeugt von der Partei sei, sondern eher enttäuscht von den anderen Parteien. „Daraus schließe ich, dass die anderen besser werden müssen“, sagte Weil. Man dürfe vor allem interne Gespräche nicht öffentlich austragen.
Stattdessen müsse man intern konzentriert arbeiten und anschließend überzeugende Lösungen präsentieren. Darüber hinaus müsste man sich auch dem bekannten Problem widmen, wie sich „berechtigte Sorgen von völlig übertriebenen Schreckensszenarien unterscheiden lassen“. Das sei ein Thema, an dem man sich seit Jahren die Zähne ausbeiße, so der Ministerpräsident.
Auf die Frage, wie man künftig mit der AfD umgeht oder gar zusammenarbeitet, sagte Weil: „Es gibt zwischen den demokratischen Parteien die klare Vereinbarung, dass es keine Zusammenarbeit mit der AfD gibt. Das wird in Niedersachsen sehr konsequent praktiziert, und das auch ausdrücklich von der CDU. Ich wünsche mir, dass das in allen Teilen Deutschlands so ist.“
