Nach den Wahlerfolgen auf kommunaler Ebene und den bundesweiten hohen Umfragewerten der AfD ruft Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge alle anderen Parteien auf, Gründe dafür zu suchen. „Da muss man bei sich selbst anfangen“, sagte sie am Montag den Sendern RTL und ntv. Auch die Regierung müsse mehr Ruhe und Gelassenheit ausstrahlen.
„Die Ampel sollte wieder zu einer ruhigeren Form des Regierens zurückkommen, weil wir doch erhebliche Unsicherheiten offensichtlich in der Bevölkerung erleben“, so Dröge. Eine Regierung, die ständig streite, trage nicht dazu bei, „wieder etwas mehr Ruhe da reinzubringen“. Den Aufstieg rechtspopulistischer Parteien erlebe man oft in Phasen großer ökonomischer Verunsicherung.
„Deswegen ist eine Wirtschaftspolitik, die klar darauf ausgerichtet ist, jetzt auch wirtschaftlichen Abschwung zu adressieren, mehr Investitionen zu fördern, zum Beispiel ein Teil einer Lösung“, sagte die Grünen-Politikerin.
