Die Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) glaubt, einige Ostdeutsche seien auch über 30 Jahre nach der Wende nicht in der Demokratie angekommen. „Vielleicht sind die irgendwo in der Diktaturverherrlichung hängen geblieben, weil dort jemand anderes für […]
Der Ärger über die Festsetzung der neuen Grundsteuer in NRW reißt nicht ab: Die Zahl der Einsprüche gegen bereits ergangene Grundsteuerbescheide hat einen neuen Höchststand erreicht. Außerdem gibt es die erste Klage gegen einen Festsetzungsbescheid, […]
Monika Schnitzer, die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, hat dem Wiedereinstieg in die Atomkraft eine Absage erteilt. „Atomkraft ist für Deutschland keine dauerhafte Lösung. Neue Atomkraftwerke wären ein wirtschaftlicher Irrweg“, sagte die Münchner Ökonomin der „Welt“ (Freitagausgabe). […]
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) rechnet nach der Sommerpause mit einer Verabschiedung des geplanten Selbstbestimmungsgesetzes durch das Bundeskabinett. „Mein Ziel ist klar: Zügig nach der Sommerpause wollen wir den Entwurf für das Selbstbestimmungsgesetz im Kabinett beschließen“, […]
Die anhaltende Hitze hat noch keine größeren Schäden auf den deutschen Fernstraßen verursacht. „Bislang gibt es keine nennenswerten Hitzeschäden auf den Bundesautobahnen“, sagte ein Sprecher der Autobahngesellschaft des Bundes der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). Zugleich rief […]
Die Linken-Chefin Janine Wissler hat der CDU und ihrem Vorsitzenden Friedrich Merz vorgeworfen, einen „rechten Kulturkampf“ zu befeuern. „Die Union hat ein massives Problem mit der Abgrenzung nach rechts, welche immer wieder deutlich wird“, sagte […]
Die Umweltorganisation Greenpeace hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) aufgefordert, gemäß aktuell geltendem Klimaschutzgesetz ein Klimaschutz-Sofortprogramm vorzulegen. Alle Bürger in Deutschland müssten sich an Recht und Gesetz halten, sagte der geschäftsführende Vorstand von Greenpeace Deutschland, Martin […]
In Deutschland wird bei immer mehr Menschen Neurodermitis diagnostiziert. Das geht aus einer Analyse des Instituts für Gesundheitssystemforschung der Krankenkasse Barmer hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Freitagausgaben berichten. Danach stieg […]
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Gewalteskalation in Freibädern scharf verurteilt. In den Badeanstalten müssten die Regeln des Rechtsstaates durchgesetzt werden, ließ sie einen Sprecher auf eine Anfrage der „Bild“ (Freitagausgabe) erklären. Es gelte aber […]
Die Schauspielergewerkschaft Screen Actors Guild ist am Donnerstagabend offiziell in den Streik getreten, nachdem Verhandlungen mit den Filmstudios Hollywoods gescheitert sind. Die in Los Angeles ansässige Gewerkschaft repräsentiert rund 150.000 Film-, Fernseh- und Theaterdarsteller, die […]
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