Monat: Juli 2023

Knapp zwei Drittel der erwachsenen Bundesbürger wären bereit, für die Bekämpfung von Kinderarmut mehr Steuern zu bezahlen. Das zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Public für den Kinderreport des Deutschen Kinderhilfswerks. Große Teile der Bevölkerung […]

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat bei der Bewertung der Auswirkungen des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat auf die Gesundheit von Mensch und Natur keine kritischen Problembereiche festgestellt. Das teilte die Behörde am Donnerstag mit. Allerdings gebe es […]

Der Palliativmediziner und Medizinethiker Ralf Jox hat das Scheitern der Neuregelung des Sterbehilfe-Gesetzes im Bundestag scharf kritisiert. „Der Bundestag hat sich davor gedrückt, die Sterbehilfe endlich verfassungskonform zu regeln“, sagte der Professor für Medizinethik an […]

Der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul (CDU), hat angesichts der Ecstasy-Pille „Blue Punisher“, die derzeit vermehrt im Umlauf ist, vor dem Konsum von Drogen gewarnt. „Auch wenn die jungen Leute glauben, dass die Party mit […]

Der Nationale Normenkontrollrat fordert nach dem vorläufigen Stopp des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) durch das Bundesverfassungsgericht Konsequenzen für alle Gesetzgebungsverfahren. „Das GEG ist ja nur die Spitze des Eisbergs: Es gibt viele weitere Fälle, in denen Hunderte […]

Der Deutsche Mieterbund rechnet trotz der verschobenen Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes nicht mit Änderungen zulasten der Mieter oder mit einem späteren Inkrafttreten. „Wir gehen davon aus, dass das Gesetz nach ordentlicher Beratung im Bundestag wie geplant […]

Nachdem das Bundesverfassungsgericht den Beschluss des Heizungsgesetzes in dieser Woche verhindert hat, verzichtet die Ampelkoalition auf die Einberufung einer Sondersitzung des Bundestags in der Sommerpause. Man werde für die nächste reguläre Sitzungswoche Anfang September beantragen, […]

Bereits in der Vergangenheit führte Berlin regelmäßig die Liste der nervigsten Telefonnummern an, doch was der Spam-Check von „Clever Dialer“ im Juni offenlegt, gab es bisher noch nicht: Sechs der zehn aufgeführten Rufnummern – und […]