Die Union hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) aufgefordert, deutlich mehr gegen Antisemitismus an deutschen Schulen und Hochschulen zu unternehmen. „Ich mache mir große Sorgen über den grassierenden Antisemitismus, der auch an Schulen und Hochschulen in diesen Tagen offen zu Tage tritt“, sagte der bildungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Thomas Jarzombek, der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). „Wir müssen deutlich mehr gegen Antisemitismus tun als bisher.“
Er erwarte sich von der Ministerin, dass sie entschlossene Vorschläge mache und Budget dafür bereitstelle. „Ein einfaches `Weiter so` von Frau Stark-Watzinger und die Beschränkung auf Initiativen ihrer Vorgängerin sind allerdings keine Option“, sagte Jarzombek. Stark-Watzinger hatte am 24. Oktober in einem Gespräch mit den Kultusministern der Länder angekündigt, die Länder in der Antisemitismusprävention künftig stärker zu unterstützen.
Jarzombek hatte daraufhin beim Bildungsministerium schriftlich nachgefragt, welche zusätzlichen Maßnahmen und wie viele Mittel für Neubewilligungen zur Antisemitismusprävention in den Jahren 2024 und 2025 geplant sind. Die Antwort des Ministeriums liegt nun vor. Das Bundesbildungsministerium unterstütze die Länder bei der Antisemitismusprävention in der Bildung durch Forschungsförderung, heißt es darin.
„So fördert das BMBF beispielsweise mit der Förderrichtlinie `Aktuelle Dynamiken und Herausforderungen des Antisemitismus` zehn Forschungsverbünde und ein Metavorhaben mit insgesamt zwölf Millionen Euro im Bereich der Antisemitismusforschung.“ Über diese bereits bekannte Förderrichtlinie hinaus nennt das Ministerium jedoch keine zusätzlichen Initiativen oder Ausgaben gegen Antisemitismus.
