Die Bundesvorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, hat sich nach der Rede von Kanzler Scholz im Bundestags für das Agieren der Ampel-Koalition in den vergangenen Wochen entschuldigt. „Wir haben es in den vergangenen Wochen nicht geschafft als Regierung, den Menschen die Sicherheit zu geben, die sie brauchen, und das tut mir auch ganz ehrlich leid“, sagte Lang dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben).
„Wir setzen uns als Regierung zusammen, nehmen uns die Zeit, die notwendig ist, gute und auch standhafte Lösungen zu finden“, kündigte sie für die Zukunft an.
Kanzler Scholz habe eine „klare Linie“ gezeichnet, die gezeigt habe, dass die Investitionen, die Deutschland brauche, um wettbewerbsfähig zu sein und keine Arbeitsplätze zu verlieren, weiterhin getätigt würden. Die Grünen-Chefin plädierte zudem für eine Reform der Schuldenbremse. „Die Schuldenbremse verhindert in guten Zeiten, dass vorgesorgt wird und in schlechten Zeiten, dass man aus einer Krise herauskommt“, sagte Lang.
„Sie widerspricht dem Prinzip der Vorsorge und damit auch der Generationengerechtigkeit in ihrer jetzigen Ausführung.“ Sie müsse repariert werden, so dass Investitionen, die dauerhafte Vermögen schafften, auch in Zukunft möglich seien – vom Schienennetz über die Wirtschaft bis hin zu Schulen.
