Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht davon aus, dass seine Gesetze zur E-Patientenakte, zum E-Rezept und zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten einen „Quantensprung“ für die Digitalisierung im Gesundheitssystem darstellen werden. „Diese Gesetze gehen auf Grundlagen zurück, die wir schon vor 20 Jahren geschaffen haben“, sagte er am Donnerstag zu Beginn der Bundestagsdebatte zu den Gesetzesplänen.
Die aktuelle Situation sei aber nach wie vor genauso wie vor 20 Jahren: „Das kann nicht so bleiben. Wir können es nicht so lassen“, so Lauterbach. „Wir müssen endlich den Anschluss finden, nach vorne gehen und die Digitalisierung in unserem Gesundheitssystem ermöglichen.“ Die Gesetze hätten einen „ganz konkreten Nutzen“ für die Patienten.
Gesundheitsdaten könnte künftig viel einfacher nutzbar gemacht werden, sagte der Minister. Die Gesetzespläne, die am Donnerstag zur Abstimmung stehen, sehen unter anderem vor, dass die elektronische Patientenakte (ePA) Anfang 2025 für alle gesetzlich Versicherten eingerichtet wird. Zudem soll das elektronische Rezept (E-Rezept) schon ab dem 1. Januar 2024 als verbindlicher Standard etabliert werden.
