Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet von dem Spitzentreffen mit den Bundesländern am Donnerstag eine Einigung in den offenen Fragen zur Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge. „Ich wünsche mir, dass wir nicht eine ewig lange Diskussion über die finanziellen Fragen zwischen den verschiedenen Ebenen unseres Landes haben“, sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag in Berlin.
Er strebe eine rasche Einigung zwischen Bund, Ländern und Kommunen an, „damit wir uns der eigentlichen Aufgabe zuwenden können: Wie helfen wir den Flüchtlingen, die hier Schutz gesucht haben“, sagte Scholz weiter. Die Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag werde „wichtige Entscheidungen treffen, was all die Fragen betrifft, die damit zusammenhängen: Registrierung, Unterbringung und natürlich auch die gemeinsame Finanzierung“.
Scholz erinnerte daran, dass in den vergangenen Wochen hunderttausende Ukrainerinnen und Ukrainer nach Deutschland gekommen seien. „Es werden mehr werden“, sagte der Kanzler. „Sie sind hier willkommen – das will ich an dieser Stelle noch einmal sagen.“
