Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will dem Verteidigungsausschuss des Bundestags Rede und Antwort zu seiner Ukraine-Politik stehen. Als Termin sei der 11. Mai im Gespräch, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hatte den Kanzler zu dem Auftritt eingeladen.
In dem AFP vorliegenden Einladungsschreiben vom vergangenen Donnerstag schrieb Strack-Zimmermann: „Die Dramatik des Krieges in der Ukraine steigert sich von Tag zu Tag.“ Die Frage danach, welchen Beitrag Deutschland „und insbesondere die Bundeswehr in Bezug auf Waffenlieferungen tatsächlich leisten kann, ist für die Menschen in der Ukraine existentiell“, schrieb sie. Dazu solle sich der Kanzler äußern.
Der Verteidigungsausschuss beschäftige sich seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs in jeder seiner Sitzungen mit der aktuellen Lage in der Ukraine und erörtere „auch den Stand des an die Ukraine abgegebenen sensitiven Materials“.
Strack-Zimmermann hatte Scholz ursprünglich für die kommende Sitzung am Mittwoch dieser Woche eingeladen. Dieser Termin lasse sich aber nicht realisierten, sagte Hebestreit.
