Der Europarat hat eine Verschlechterung der Pressefreiheit in Europa beklagt. In einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht von 15 Partnerorganisationen der Straßburger Länderorganisation führen die Experten unter anderem eine „alarmierende Zunahme von Bedrohungen“ von Journalisten an. Demnach sind in 2021 sechs Medienschaffende bei der Ausübung ihres Berufs in Europa getötet worden, vier von ihnen seien explizit wegen ihrer Arbeit zur Zielscheibe geworden.
Auf einer speziell dafür eingerichteten Plattform seien im vergangenen Jahr 282 Fälle von Bedrohungen von Journalisten in den Mitgliedstaaten des Europarats gemeldet worden, erklärte die Organisation. Das entspreche einem Anstieg um 41 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Besonders im Zusammenhang mit Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen habe es zahlreiche Angriffe auf Pressevertreter gegeben.
Der Bericht prangert auch eine Zunahme der Fälle von rechtlicher Einschüchterung von Medien an. Demnach werden immer häufiger Verleumdungsklagen angestrengt, um Medien zum Schweigen zu bringen. Die Partnerorganisationen, welche die Plattform zum Melden von Gefahren für Journalisten eingerichtet haben, beklagen zudem, dass die Europarats-Staaten nur auf rund ein Drittel der gemeldeten Fälle reagiert hätten.
„Die Meinungs- und Pressefreiheit in Europa steht dieser Tage vor vielen Hindernissen“, erklärte die Generalsekretärin des Europarats, Marija Pejcinovic Buric. Sie verwies neben der Corona-Pandemie insbesondere auch auf den Krieg in der Ukraine, wo bereits mehrere Journalisten getötet worden sind. Gerade in Krisenzeiten „müssen wir unsere Anstrengungen verdoppeln, um die für unsere Demokratien lebenswichtigen Prinzipien der Meinungsfreiheit und der Unabhängigkeit der Presse zu verteidigen“, erklärte Buric.
