Die FDP hält trotz gesunkener Preise an den geplanten Steuersenkungen für Benzin und Diesel fest. Der Tankrabatt sei „sinnvoll mit Blick auf die Diskussion über ein Ölembargo“ gegen Russland, sagte FDP-Fraktionsgeschäftsführer Johannes Vogel am Dienstag in Berlin. In der EU gebe es darüber zwar noch keine Einigkeit, er hoffe aber, dass es dazu komme. „Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass wir darüber nochmal Marktreaktionen sehen werden.“
Der Tankrabatt, der für Juni, Juli und August gelten soll, komme daher „zu einer sehr wichtigen Zeit“, sagte Vogel. Der Beschluss eines Ölembargos gegen Russland könne eine „überschießende Marktreaktion“ auslösen. „Da dann die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten, prophylaktisch, halte ich für gerade gut.“
Der Bundestag berät voraussichtlich am Freitag erstmals über den Tankrabatt. Vorgesehen ist, für die drei Sommermonate die Energiesteuer auf Kraftstoffe auf das europäische Mindestmaß zu senken. Die Steuerentlastung für Benzin beträgt damit knapp 30 Cent pro Liter, für Diesel sind es 14 Cent pro Liter.
Hintergrund sind die zwischenzeitlich stark gestiegenen Preise. Nach Beginn des Ukraine-Kriegs Ende Februar kostete etwa Benzin zeitweise 2,20 Euro pro Liter. Mittlerweile sind die Preise wieder gesunken, sie liegen aber laut ADAC weiter deutlich über dem Vorjahresniveau.
